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20.05.2008 - Hightech-Branche erwartet Verzögerungen bei Gesundheitskarte

Berlin (AFP) - Die Hightech-Industrie rechnet mit weiteren Verzögerungen bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Zeitkritisch sei derzeit die Ausschreibung der zentralen IT-Infrastruktur, insbesondere des Datennetzes, erklärte der Präsident des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), August-Wilhelm Scheer, in Berlin. Bis zur Vergabe des Auftrags vergehe bei IT-Projekten dieser Größenordnung etwa ein Jahr. Ebenfalls überfällig seien Vereinbarungen zwischen Krankenkassen und Ärzten darüber, wer die Kosten für die technische Ausrüstung der Arztpraxen übernimmt.

Die elektronische Gesundheitskarte soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Krankenkassenkarte ersetzen. Sie ist mit Bild und Adresse des Versicherten ausgestattet. Missbrauch soll durch eine PIN wie bei Bankkarten deutlich erschwert werden, damit ohne die Versicherten niemand unbefugt Daten auslesen kann. Die Karte kann später um Notfalldaten oder elektronische Rezepte erweitert werden. Ihre Einführung ist für Mitte des Jahres geplant.

Gegen die Gesundheitskarte hat sich ein Bündnis aus Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern, Patienten und Ärzteverbänden formiert. Datenschützer kritisieren, das System sei technisch nicht ausgereift und stelle durch die geplante Speicherung sensibler Daten auf zentralen Servern eine weitere Form der Vorratsdatenspeicherung dar. Ärzte scheuen die notwendigen Investitionen in die Kartentechnik und haben ebenfalls datenschutzrechtliche Bedenken.

Der BITKOM forderte die Ärzte auf, sich konstruktiv am Aufbau des Systems zu beteiligen. "Die Sorgen der Ärzte sind unbegründet", erklärte Scheer. "Die Investitionskosten für die Praxen amortisieren sich mittelfristig. Und gegenüber den heute gängigen Verfahren im Umgang mit Patientendaten ist die elektronische Gesundheitskarte ein Quantensprung für mehr Sicherheit." Die gesetzlichen Bestimmungen gewährleisteten, dass die Patienten die Hoheit über ihre Daten bekämen.

Nach Angaben der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern werden die Anforderungen des informationellen Selbstbestimmungsrechts durch die elektronische Gesundheitskarte geradezu vorbildlich umgesetzt.

(20.05.2008 / Quelle: © 2008 AFP)